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Ministerinnen und Minister für Inneres berieten über Übergangsregelung für Ausschiffungen im Mittelmeer

EU2019FIMinisterium des Inneren 17.7.2019 23.12 | Auf Deutsch veröffentlicht am 18.7.2019 um 10.24 Uhr
Presseaussendung
Foto: Lauri Heikkinen, Staatskanzlei, Finnland

Die Ministerinnen und Minister für Inneres einiger EU-Mitgliedstaaten sowie der assoziierten Schengen-Staaten führten gemeinsam mit dem finnischen Vorsitz im Rat der Europäischen Union sowie einem Vertreter der EU-Kommission einen Gedankenaustausch über die Notwendigkeit einer berechenbareren und effizienteren Übergangsregelung. Ziel dieser Regelung wäre es, sicherzustellen, dass Menschen nach der Seenotrettung rasch und unter menschenwürdigen Bedingungen an Land gebracht würden.

Die neue Regelung soll das jetzige System verbessern, bei dem die Kommission für die Asylwerbenden eines jeden angekommenen Schiffs separat willige Mitgliedstaaten für die Aufnahme finden muss.

„Mehrere Mitgliedstaaten sind derselben Auffassung, dass wir für die Abläufe nach der Suche und Seenotrettung anstatt der ständigen Ad-hoc-Maßnahmen festere Regelungen brauchen. Damit wir dabei Erfolg haben, brauchen wir eine Aufteilung der Verantwortlichkeit und das freiwillige Engagement möglichst vieler Mitgliedstaaten. Der Vorsitz wird die Angelegenheit weiter vorantreiben. Diese Arbeit ändert allerdings nichts daran, dass eine Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems weiterhin notwendig ist“, erklärte Innenministerin Maria Ohisalo.

Die Beratungen über die Zukunft der Asyl- und Migrationspolitik der EU werden am Donnerstag fortgesetzt.

Die Ministerinnen und Minister für Inneres führten vor der informellen Ministertagung für Justiz und Inneres bei einem informellen Abendessen am 17. Juli 2019 gemeinsam mit Kommissar Dimitris Avramopoulos einen Gedankenaustausch über die Situation im Mittelmeer.

Weitere Informationen

Laura Yli-Vakkuri, Generaldirektorin, Innenministerium, Tel.: +358 40 720 22 16

Maria Ohisalo