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Kaisa Tiusanen: Gemeinsame Regeln gelten nicht nur auf See, sondern auch im europäischen Miteinander

EU2019FIMinisterium der Justiz 6.9.2019 13.04
Kolumne

In der strategischen Agenda der EU für den Zeitraum 2019–2024 sind die gemeinsamen Werte besonders hervorgehoben. Diese bildeten das Fundament für Freiheit, Sicherheit und Wohlstand in Europa. Allerdings musste man in der EU und anderswo beobachten, dass Missstände bei der Einhaltung der Grundrechte, der Funktionsfähigkeit der Demokratie und der rechtsstaatlichen Prinzipien die Grundpfeiler unserer Gesellschaft untergraben.

Die EU beruht auf gemeinsamen Werten, die die Voraussetzungen für das nachhaltige Funktionieren von sowohl internationaler Zusammenarbeit als auch einzelnen Staaten garantieren. Die Rolle der Werte bei der Zusammenarbeit im Rahmen der EU kann analog zu den Regeln der Seefahrt erklärt werden: Gäbe es diese nicht oder würden Schiffe diese nicht einhalten und anderen Schiffen keine Beachtung schenken, wäre die Seefahrt unberechenbar und sogar gefährlich.

Die Achtung der gemeinsamen Werte sowie Rechtsstaatlichkeit gehören zu den Prioritäten des finnischen Vorsitzes im Rat der EU. Diesem Thema nehmen wir uns während unserer Zeit als Vorsitz konstruktiv und zukunftsorientiert an.

Dazu veranstalten wir vom 10. bis 11. September in Helsinki eine Konferenz, deren Themen die Wechselbeziehungen zwischen Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechten sowie die Sicherung der Resilienz unserer Gesellschaft in einem sich ändernden Handlungsumfeld sein werden. Zu den Vortragenden zählen u. a. Finnlands Justizministerin Anna-Maja Henriksson, Europaministerin Tytti Tuppurainen sowie die Mitglieder der EU-Kommission Věra Jourová und Frans Timmermans.

Warum müssen wir uns über die gemeinsamen Werte unterhalten?

Ob die Zusammenarbeit auf EU-Ebene funktioniert, hängt davon ab, ob wir einander vertrauen können. Auf nationalstaatlicher Ebene bedeutet dieses Vertrauen beispielsweise, dass es bei bestimmten grundsätzlichen Angelegenheiten, wie den Grund- und Menschenrechten sowie den staatlichen Strukturen in keinem Mitgliedstaat Missstände geben darf.

Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte funktionieren verhalten sich wie ein Dreifuß, bei dem ein jeder Fuß notwendig ist, um die gesamte Struktur aufrecht zu erhalten.

Anpassungsfähigkeit ist unerlässlich

Gesellschaftliche Resilienz beschreibt, wie gut eine Gesellschaft Änderungen erträgt und Krisen meistert. Vertrauen spielt dabei eine zentrale Rolle. Jedes Mitglied einer Gesellschaft muss darauf vertrauen können, dass seine Rechte geachtet werden, es an der Gestaltung gemeinsamer Angelegenheiten teilhaben kann und, wenn dies notwendig sein sollte, Konflikte von einem unabhängigen Gerichtshof gelöst werden. Eine Gesellschaft, in der diese grundlegenden Werte sichergestellt sind, funktioniert besser, als eine, in der dies nicht der Fall ist.

Die Einhaltung der gemeinsamen Werte ist keine Angelegenheit, bei der alles perfekt läuft. Obwohl alle EU-Mitgliedstaaten im internationalen Vergleich ganz gut abschneiden, gibt es bei allen noch Raum zur Verbesserung.

Die Herausforderungen, vor denen die verschiedenen Staaten stehen, unterscheiden sich zwar untereinander, allerdings verbinden uns auch viele Fragen. Dazu zählen beispielsweise der Umbruch bei der Informationsverbreitung, hybride Bedrohungen sowie die zunehmend ungleiche demokratische Beteiligung. Wir sollten dabei nicht mit dem Finger auf andere zeigen, sondern in Foren einen gemeinsamen Dialog führen und voneinander lernen.

Was ist das Ziel der Konferenz?

Auf der Konferenz in Helsinki soll der Nutzen hervorgehoben werden, der durch die verbesserte Einhaltung der gemeinsamen Werte sowohl auf EU- als auch auf nationaler Ebene entsteht. Als Ausgangspunkt dient die Stärkung der gesellschaftlichen Resilienz.

Der Themenbereich Demokratie steht im Zeichen der Herausforderungen durch Desinformation und Möglichkeiten zu deren Bewältigung. Das Thema Grundrechte decken analytische Gespräche über partizipative Rechte und Möglichkeiten zu deren Stärkung ab. Die Rolle der verschiedenen Akteure und Mechanismen der EU sowie deren Weiterentwicklung stehen wiederum bei der Diskussion des Themas Rechtsstaatlichkeit im Mittelpunkt. 

Das internationale Handlungsumfeld ist auf vielfache Art unberechenbarer geworden. Die EU und ihre Mitgliedstaaten haben in den kommenden Jahren viele schwierige Fragen, wie beispielsweise Maßnahmen gegen den Klimawandel, zu lösen. Diese Veränderungen stellen die Strukturen unserer Gesellschaft auf die Probe. Deshalb ist Resilienz ein wichtigeres Thema als je zuvor.

Die Kraft der EU liegt in ihrer Einigkeit. Wir benötigen daher eine gemeinsame Debatte und Maßnahmen zur Stärkung des Wertefundaments unserer Gesellschaft. Auch auf See sind wir oftmals mit Sturm und Nebel konfrontiert. Um diese Herausforderungen zu bewältigen, benötigen wir eine kompetente Crew, funktionierende Instrumente und gemeinsame Regeln, an die wir uns halten.

Kaisa Tiusanen, Ministerialrätin, Justizministerium

Anna-Maja Henriksson Tytti Tuppurainen