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Kimmo Kohvakka: Finnisches Modell der umfassenden Sicherheit bietet Ideen für europäische Kooperation im Zivilschutz

EU2019FIMinisterium des Inneren 9.10.2019 9.28
Kolumne

Die europäische Zusammenarbeit im Bereich des Zivilschutzes und der zivilen Bereitschaft gewinnt angesichts des sich ändernden Handlungsumfelds in Europa zunehmend an Bedeutung. So sind etwa die Folgen des Klimawandels konkret bei der praktischen Arbeit der Behörden in den Bereichen Krisenvorsorge und Katastrophenschutz zu sehen. Extremwetterlagen wie Überschwemmungen, Stürme und Dürren stellen die Krisenfestigkeit der Gesellschaft zunehmend auf die Probe.

Die anhaltenden Hitzeperioden und schweren Waldbrände der letzten Jahre werden auch in Zukunft die Leistungsfähigkeit und die Kapazitäten der Behörden auf noch nie dagewesene Art und Weise auf die Probe stellen. Großflächige Waldbrände setzten in den letzten Jahren unter anderem sowohl der arktischen Region als auch dem Amazonasgebiet zu. Derartige Waldbrände beschleunigen den Klimawandel weiter. Auch wenn jedes Land für seine eigene Krisenvorsorge zuständig ist, können die Folgen des Klimawandels nicht ohne internationale Zusammenarbeit bewältigt werden.

EU-Katastrophenschutzverfahren hilft, wenn eigene Ressourcen nicht ausreichen

Die EU spielt eine wichtige Rolle, wenn es um die Sicherheit der Bevölkerung und die Abwehr neuartiger Bedrohungen geht. Das Katastrophenschutzverfahren der EU basiert auf nationalen Personal- und Sachmittelvorräten, die zu einer europäischen Reserve zusammengezogen worden sind. Dadurch können die EU-Staaten Hilfe bereitstellen, wenn einer oder mehrere Staaten von einem außergewöhnlich großen Unfall oder einer Naturkatastrophe betroffen sind. Diese Hilfe beschränkt sich nicht nur auf die EU, sondern kann auch anderswo in der Welt geleistet werden. Der jüngste Beweis für das Funktionieren des Katastrophenschutzverfahrens war die gemeinsame Anstrengung von zehn Staaten, infolge von Erdbeben und Überschwemmungen, die durch heftige Regenfällen ausgelöst wurden, technische und materielle Unterstützung nach Albanien zu schicken.

In Zusammenhang mit dem Katastrophenschutzverfahren der EU sollen neue rescEU-Rettungsressourcen geschaffen werden, die eingesetzt werden können, wenn die eigenen Ressourcen des betroffenen Landes erschöpft sind. Unter rescEU-Rettungsressourcen sind unter anderem Löschflugzeuge zu verstehen, die im Fall von fehlenden Ressourcen zur Hilfe kommen.

Schweden, Spanien und Frankreich gehören zu jenen Staaten, die sich verpflichtet haben, für diese neue Reserve Löschflugzeuge und -hubschrauber bereitzustellen. Für die Finanzierung dieser stehen beträchtliche EU-Mittel zur Verfügung. Dahinter steht der Gedanke, dass die mit EU-Finanzierung erworbene Flotte im eigenen Land verwendet werden kann, sie aber auf Anfrage durch das Katastrophenschutzverfahren anderen Staaten zur Verfügung gestellt werden muss.

Neuartige Bedrohungen für Rettungsbehörden Herausforderung

Finnland will das Konzept der umfassenden Sicherheit auch auf europäischen Foren hervorheben. Das finnische Modell der umfassenden Sicherheit ist ein Beispiel dafür, wie komplexe und neuartige Bedrohungen durch die Kooperation zwischen Behörden, der Wirtschaft, Organisationen und der Bevölkerung begegnet werden können.

Die Generaldirektorinnen und -direktoren für Katastrophenschutz der Europäischen Union kommen vom 9. bis 10. Oktober 2019 in Helsinki zusammen. Sie tauschen sich unter anderem über neue Wege, auf veränderte Bedrohungen, wie schwere Waldbrände und hybride Bedrohungen, zu reagieren.

Der finnische Vorsitz stellt seine Ansichten über die Abwehr solcher neuartigen Bedrohungen vor, die von den Rettungsbehörden traditionell nicht priorisiert werden. Die Vorsorge für hybride, chemische, biologische, nukleare und radiologische Bedrohungsfälle beispielsweise fordert vor allem eine wirksame Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Akteuren.

Finnland hat als Ziel, das Katastrophenschutzverfahren der EU so weiterzuentwickeln, dass es flexibel auch auf komplexere Gefahren reagieren kann. Dies könnte unter anderem mittels technischer Ressourcen erfolgen, die den Staaten zum Beispiel im Fall von großflächigen Ausfällen bei der Telekommunikation oder der Stromversorgung unterstützen könnten.

Die europäische Zusammenarbeit im Bereich des Zivilschutzes und der zivilen Bereitschaft hat sich in den letzten Jahren von traditionellen Hilfeleistungen im Katastrophenschutz zu einer breiten, sektorübergreifenden Zusammenarbeit entwickelt. Das Ressort des für diesen Gesamtbereich designierten Kommissionsmitglieds heißt passend „Krisenmanagement“. Eine aktive Rolle beim Ausbau der Zusammenarbeit ist für Finnland von Vorteil, auch nach dem Vorsitz im Rat der EU.

Kimmo Kohvakka, Generaldirektor für Katastrophenschutz, Innenministerium