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Finanz- und Bildungsminister erörterten Zusammenhang von Bildung und nachhaltigem Wachstum

EU2019FIMinisterium der FinanzenMinisterium für Bildung und Kultur 8.11.2019 18.30
Mitteilung
Foto: Joona Suni, Ständige Vertretung Finnlands bei der EU

Als erster Ratsvorsitz richtete Finnland am 8. November 2019 eine gemeinsame Ratstagung der Ministerinnen und Minister für die Ressorts Finanzen und Bildung aus. Sie führten dabei eine Orientierungsaussprache darüber, wie allgemeine und berufliche Bildung langfristig zu Wohlergehen und nachhaltigem Wachstum beitragen kann.

Finnlands Finanzminister Mika Lintilä und Bildungsministerin Li Andersson luden ihre Kolleginnen und Kollegen aus den EU-Mitgliedstaaten ein, folgende Fragen zu diskutieren: 

  • Welche politischen Maßnahmen führen am ehesten zu mehr Effizienz, Wirksamkeit und Gleichstellung im Bildungsbereich?
  • Wie sollen qualitativ hochwertige Lernresultate, ein hohes Bildungsniveau sowie allgemeine und berufliche Bildung nach den Prinzipien der Gleichstellung angestrebt werden?
  • Welche Rolle soll die Zusammenarbeit auf EU-Ebene künftig bei der Stärkung hochwertiger Bildungsqualität spielen?

In Anschluss an die gemeinsame Tagung halten die Finanz- bzw. Bildungsministerinnen und -minister ihre jeweils eigenen Ratstagungen ab.

Finanzministerinnen und -minister berieten Steuerfragen und Klimaschutzfinanzierung

Die Ministerinnen und Minister einigten sich über Gesetzgebungsvorschläge, anhand derer sie die Zusammenarbeit zwischen den Steuerbehörden und Zahlungsdienstleistern vertiefen wollen, um gegen Mehrwertsteuerbetrug vorzugehen. Gemäß den Vorschlägen sollen Zahlungsdienstleister nun Daten über grenzüberschreitende Zahlungsvorgänge melden. Diese Daten werden in einem elektronischen System gespeichert, das die entsprechenden nationalen Behörden nutzen können, um Betrugsfälle im Bereich der Mehrwertsteuer aufzudecken.

Außerdem erreichten die Ministerinnen und Minister eine politische Einigung über eine Reform der MwSt.-Sonderregelung für Kleinunternehmer, um deren bürokratische Last zu erleichtern. Der Gesetzgebungsvorschlag sieht vor, dass in den Geltungsbereich der Steuerbefreiung auch jene Unternehmen fallen, deren Sitz außerhalb des jeweiligen EU-Mitgliedstaates liegt.

Darüber hinaus verabschiedete der Rat Schlussfolgerungen zur Klimaschutzfinanzierung, die die starke Verpflichtung der EU und ihrer Mitgliedstaaten zur Umsetzung des Pariser Übereinkommens unterstreichen sollen.

Auf der Tagesordnung standen außerdem Angelegenheiten betreffend die Verbrauchsteuer sowie der Sachstand bei der Besteuerung der Digitalwirtschaft. Der finnische Vorsitz unterrichtete die Mitgliedstaaten über die gemeinsame Erklärung des Rates über virtuelle Geldmittel, die für die Ratstagung im Dezember ausgearbeitet werden soll.

Bildungsministerinnen und -minister berieten lebenslanges Lernen und künstliche Intelligenz

Die Ministerrunde verabschiedete die Schlussfolgerungen des Rates über lebenslanges Lernen. In diesen geht es darum, wie anhand von lebenslangem Lernen nachhaltiges Wachstum gestützt sowie der technologische und ökologische Wandel bewältigt werden kann.

Darüber hinaus führten die Tagesordnung und Minister eine Orientierungsaussprache zum Thema „Künstliche Intelligenz in der allgemeinen und beruflichen Bildung“. Der finnische Vorsitz bemüht sich um die ethische Anwendung von künstlicher Intelligenz in Europa, die den Menschen in den Mittelpunkt stellt. Künstliche Intelligenz bietet Chancen, die der Bildungsbereich in Zukunft besser nutzen soll.

Außerdem nahm der Rat eine Entschließung zur Weiterentwicklung des europäischen Bildungsraums an. Darin geben die Ministerinnen und Minister vor, dass die EU hinkünftig eine strategische und stark zukunftsorientierte Bildungspolitik benötigt.

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Li Andersson Mika Lintilä