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Petteri Vuorimäki: Die EU muss ihre arktische Politik aktualisieren

EU2019FIMinisterium für auswärtige Angelegenheiten 27.11.2019 9.01
Kolumne

Die internationale Attraktivität des arktischen und antarktischen Raums hat in den letzten Jahren ein ganz neues Niveau erreicht. Viele Länder verfolgen die Arbeit des Arktischen Rates mit Interesse und wollen sich beispielsweise als Beobachter daran beteiligen. Auch die Beteiligung an Forschungszusammenarbeit im Rahmen des Antarktis-Vertrages und an der Diskussion um diesen Raum stößt auf Interesse.

Dies ist auf die unerwartet schnelle Entwicklung des Klimawandels, Änderungen der internationalen politischen Lage aber auch die wirtschaftlichen Möglichkeiten, die einige Akteure in diesem Raum sehen, zurückzuführen. Bei dieser Dynamik spielt Finnland global eine zentrale polare Rolle: Finnland gehört zu jenen fünf Staaten, die sowohl ständige Mitglieder des Arktischen Rates als auch Konsultativstaaten des Antarktis-Vertrages sind.

Die Europäische Union ist im Arktischen Rat ein De-facto-Beobachter. Gemäß den Leitlinien seines Vorsitzes im Rat der EU stellt Finnland arktische Fragen systematisch auf die EU-Agenda und hat mehrmals die Notwendigkeit einer Aktualisierung der Arktis-Mitteilung von 2016 betont. Dies wurde unter anderem von Ministerpräsident Antti Rinne auf der Konferenz Arctic Circle in Reykjavík und von Außenminister Pekka Haavisto auf dem Arktischen Forum in Umeå wiederholt.

Arktis als Gesprächsthema des finnischen Ratsvorsitzes

Die EU hat bisher drei arktische Mitteilungen veröffentlicht: 2008, 2012 und 2016. Aufgrund der zeitaufwendigen Ausarbeitung und Aktualisierung der Mitteilungen und des umfassenden Konsultationsprozesses wäre es wichtig, die Arbeit für eine Aktualisierung der Mitteilung aus dem Jahr 2016 möglichst bald nach dem finnischen Vorsitz einzuleiten.

Die arktischen Diskussionen während des finnischen Vorsitzes begannen auf der informellen Außenministertagung im August 2019 in Helsinki und wurden auf verschiedenen Foren fortgesetzt. Durch die Einleitung der Aktualisierung der Mitteilung könne Finnland ein gutes Erbe von ihrem Vorsitz hinterlassen, ”legacy of the Finnish Presidency”, wie Marie-Anne Coninsx, Botschafterin für arktische Angelegenheiten der EU in ihrer Rede auf der Konferenz Arctic Circle zusammenfasste.

Es erscheint unverzichtbar, die Mitteilung von 2016 zu aktualisieren, denn die Europäische Union ist eine aktive Akteurin und die Nutzung ihrer Fachkenntnisse und Ressourcen würden der gesamten Arktis zugutekommen. Europäische Programme und Standards, von denen viele in ihren jeweiligen Bereichen zu den besten der Welt zählen, müssten dem arktischen Raum in Zukunft besser zu Gute kommen.

EU muss ihre arktische Strategie evaluieren 

Damit die EU eine zentrale Akteurin bleibt, muss sie ihre arktische Politik evaluieren können. Dabei müssen das zunehmende internationale Interesse am arktischen Raum sowie neue Herausforderungen und Möglichkeiten berücksichtigt werden.

Finnland und auch fast alle anderen arktischen oder an der Arktis interessierten Staaten arbeiten gerade an einer Novellierung bzw. einer Aktualisierung ihrer jeweiligen Arktisstrategien. Warum sollte die EU sich dem nicht anschließen?  Diese Denkweise dürfte zwar für Finnland eine Selbstverständlichkeit sein, aber nicht unbedingt für andere Teile der Union, wo die Mitgliedstaaten ihre jeweils eigenen Schwerpunkte setzen. Deshalb ist die europäische Führungsrolle, die Finnland in der Arktis ausübt, von wesentlicher Bedeutung.

Petteri Vuorimäki, Botschafter für arktische und antarktische Angelegenheiten, Außenministerium

Antti Rinne Pekka Haavisto