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Innenministerinnen und -minister diskutierten Terrorismusbekämpfung, hybride Bedrohungen und Migration

EU2019FIMinisterium des Inneren 8.10.2019 18.33
Mitteilung
Ministerin Ohisalo und Minister Grapperhaus unterhalten sich
Foto: EU

Der Rat „Justiz und Inneres“ tagte vom 7. bis 8. Oktober in Luxemburg. Für den Teilbereich Inneres führte Finnlands Innenministerin Maria Ohisalo den Vorsitz.

Das erste Thema der Tagung der Innenministerinnen und -minister am 8. Oktober war die Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern. Außerdem nahm der Rat Schlussfolgerungen zu diesem Thema an.

Die Innenministerinnen und ‑minister führten eine Aussprache über den gewaltbereiten Rechtsextremismus und den Terrorismus. Sie konzentrierten sich insbesondere auf die Analyse der Art der Bedrohung und die bestehenden Reaktionen.

Die Ministerinnen und Minister diskutierten auch über die Bedrohungen und Möglichkeiten, die mit den neuen Technologien, wie Einführung der 5G-Mobilfunknetze, verbunden sind.

Als Teil der Debatte über hybride Bedrohungen wurden die Ministerinnen und Minister über die Ergebnisse ihrer szenariobasierten Diskussion im Juli und Empfehlungen für die künftige Arbeit informiert.

Breites Lagebild über Migration, auch Übergangslösung im Mittelmeer thematisiert

Während des Mittagessens erörterten die Ministerinnen und Minister den Sachstand in Bezug auf Migration.

Diskutiert wurde auch der gemeinsame Vorschlag von Deutschland, Frankreich, Italien und Malta vom 23. September zu einem vorläufigen Verteilungsmechanismus der im Mittelmeer geretteten Asylsuchenden innerhalb der EU. Die Teilnahme an der Regelung erfolgt auf freiwilliger Basis. Die Europäische Kommission und der finnische Vorsitz im Rat der EU haben die Verhandlungen zwischen den vier Staaten unterstützt.

Maria Ohisalo