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Tiina Ferm: Hybride Bedrohungen als Herausforderung für Europa

Ministerium des Inneren 22.10.2019 9.50
Kolumne

Mit Maßnahmen der hybriden Einflussnahme wird versucht, das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Demokratie und die europäischen Werte zu untergraben und die Einheit der EU zu schwächen

Derartige Einflussnahmen konnten bereits in Form von Einflussnahmen auf Wahlergebnisse, Manipulation in sozialen Medien und der Lähmung öffentlicher Dienstleistungen durch Cyberattacken beobachtet werden. Nicht zu vergessen ist auch der Giftanschlag von Salisbury. Sich rapide weiterentwickelnde hybride Bedrohungen sind auch eine langfristige Bedrohung, weswegen dem finnischen EU-Ratsvorsitz Präventivmaßnahmen und die Abwehr hybrider Bedrohungen ein wesentliches Anliegen sind.

Dementsprechend hat Finnland vier auf fiktiven Szenarien basierte politische Diskussionen (so genannte Hybridübungen) auf verschiedenen Ebenen ausgerichtet und das Thema in Dutzenden Ratsarbeitsgruppen zur Sprache gebracht. Der finnische Ratsvorsitz wird also jedenfalls dafür in Erinnerung bleiben, das Bewusstsein für hybride Bedrohungen erhöht und die Resilienz der EU zur Begegnung hybrider Bedrohungen gestärkt zu haben.

Finnisches Modell der umfassenden Sicherheit als Vorbild

Das finnische Modell der umfassenden Sicherheit wird international als beispielhaft für die Rüstung gegen hybride Bedrohungen angesehen. Als zentrale Eigenschaften hybrider Bedrohungen werden die Beeinflussung an den Schnittstellen öffentlicher Behörden sowie das Agieren in der so genannten Grauzone gesehen.  Letzteres bedeutet die Vernebelung der Schwelle zwischen Krieg und Frieden. So kann es sich beispielsweise um einen großflächigen Sicherheitsvorfall handeln, bei dem die Fähigkeit der Behörden, hybrider Einflussnahme und deren Folgen entgegenzuhalten eingeschränkt wird, die Situation allerdings kein Ausmaß erreicht, das eine Ausnahmesituation im Land bedeuten würde, auf Grundlage derer die Behörden entsprechende Sonderbefugnisse hätten.

Finnland ist darum bemüht, die Grenze zwischen interner und externer Sicherheit aufzuweichen und eine koordinierte und integrierte Herangehensweise an hybride Bedrohungen zwischen den verschiedenen Sektoren zu forcieren.  Dazu richtete der Rat unter finnischem Vorsitz die neue horizontale Gruppe „Stärkung der Resilienz und Abwehr hybrider Bedrohungen“ ein. Diese ständige Ratsarbeitsgruppe dient dazu, das Situationsbewusstsein verschiedener politischen Sektoren und der EU-Agenturen zu stärken, den gegenseitigen Informationsaustausch zu verbessern und die Zusammenarbeit bei der Vorsorgearbeit in Hinblick auf hybride Bedrohungen gemäß dem Modell der umfassenden Sicherheit zu intensivieren.

Anfeindung von Behörden und Medien besorgniserregend

Ein offener und freier gesellschaftlicher Diskurs gehört zu den Grundlagen unseres demokratischen Miteinanders. Allerdings kann Meinungsfreiheit als Argument für Hetze, Desinformation und beispielsweise die Anfeindung von Beamten und anderen gesellschaftlichen Akteuren wie Medien missbraucht werden.

Dementsprechend ist der finnische Ratsvorsitz darum bemüht, auf EU-Ebene Möglichkeiten zur Bekämpfung von Desinformation und Anfeindung zu finden. Mehrere Studien sehen das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger gegenüber den zentralen Institutionen unserer Gesellschaft, wie Behörden und Medien, in Zusammenhang mit der Bereitschaft der Bürgerinnen und Bürger, Informationen in Krisenzeiten aktiv entgegenzunehmen und zu konsumieren. Dieses Vertrauen wird also in Situationen, in denen Behörden und Medien Bürgerinnen und Bürgern in Krisensituationen Anleitungen und Informationen kommunizieren, konkret gemessen.

Moderne Technologien als Thema der Konferenz über hybride Bedrohungen

Das Europäische Kompetenzzentrum für die Abwehr hybrider Bedrohungen (Hybrid CoE) in Helsinki konnte sich in nur kurzer Zeit als bedeutender Akteur profilieren, der die Zusammenarbeit in Bezug auf hybride Bedrohungen fördert und seine Mitgliedstaaten dabei unterstützt, das Bewusstsein für die Verwundbarkeit unserer Gesellschaft zu schärfen. 

Im Rahmen seines Vorsitzes im Rat der Europäischen Union richtet Finnland in Zusammenarbeit mit dem Kompetenzzentrum am 23. Oktober 2019 in Helsinki die Konferenz „Hybrid Threats – Hybrid Response in Modern Security Environment“ aus.  Die Eröffnungsrede hält Innenministerin Maria Ohisalo. In verschiedenen Podiumsdiskussionen werden Begriffe aus dem Bereich der hybriden Bedrohungen, die Zukunft der Demokratie sowie hybride Szenarien in Bezug auf Infrastruktur und moderne Technologien diskutiert.

Tiina Ferm, Bereichsleiterin, Angelegenheiten hybrider Bedrohungen, Innenministerium

Maria Ohisalo