Der Rat der EU

Der Rat, auch Ministerrat genannt, ist ein Organ der Europäischen Union, in dem die Regierungen der Mitgliedländer durch Minister der Mitgliedstaaten vertreten werden. Der Rat tagt je nach Thema in zehn unterschiedlichen Formationen.

Die Ratsformationen

Der turnusmäßig wechselnde Vorsitz

Der Vorsitz im Rat wird von den EU-Mitgliedstaaten im Turnus wahrgenommen und wechselt alle sechs Monate. Während dieser sechs Monate leitet der Vorsitz die Sitzungen und Tagungen auf allen Ebenen des Rates und sorgt für die Kontinuität der Arbeit der EU im Rat.

Der Vorsitz ist dafür verantwortlich, die Beratungen des Rates über EU-Rechtsvorschriften voranzubringen und für die Kontinuität der Agenda der EU und die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten zu sorgen. 

Die Mitgliedstaaten, die den Vorsitz innehaben, arbeiten in Dreiergruppen als sogenannter Dreiervorsitz oder Trio-Vorsitz eng zusammen. Der aktuelle Dreiervorsitz besteht aus dem rumänischen, dem finnischen und dem kroatischen Vorsitz.

Der Dreiervorsitz formuliert langfristige Ziele und erarbeitet ein gemeinsames Programm mit den Themen und den wichtigsten Fragen, mit denen sich der Rat in dem betreffenden Achtzehnmonatszeitraum befassen wird. Das von Rumänien, Finnland und Kroatien gemeinsam ausgearbeitete Trio-Programm unterstreicht unter anderem die gemeinsamen Werte der Union, nachhaltiges Wachstum sowie die Stärkung der äußeren Handlungsfähigkeit und Sicherheit.

Programm

Auf der Grundlage des gemeinsamen Programms stellt jedes der drei Länder sein eigenes detaillierteres Sechsmonatsprogramm auf.

Formelle und informelle Tagungen

Finnland leitet sowohl die formellen Tagungen des Rates in Brüssel und Luxemburg als auch die informellen Ministertagungen in Finnland.

Die informellen Tagungen sollen den Ministern Gelegenheit geben, über aktuelle EU-Angelegenheiten zu beraten.

Finnland veranstaltet sechs informelle Ministertagungen in der Finlandia-Halle in Helsinki:

• Wettbewerbsfähigkeit
• Umwelt
• Justiz und Inneres
• Auswärtige Angelegenheiten (Gymnich) mit Verteidigung
• Wirtschaft und Finanzen (ECOFIN) und Euro-Gruppe
• Landwirtschaft

Außerdem finden in Finnland insgesamt etwa 130 Tagungen, darunter Treffen der finnischen Regierung mit der Konferenz der Präsidenten der EU-Parlaments und der Europäischen Kommission sowie Fachtagungen und Sitzungen von Ratsrbeitsgruppen.