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Ein funktionierender Binnenmarkt für eine wettbewerbsfähige europäische Industrie

Unter dem finnischen Vorsitz wird sich der Rat „Wettbewerbsfähigkeit“ der Vernetzung von Binnenmarkt- und Industriepolitik sowie dem Übergang zu einer klimaneutralen Wirtschaft widmen. Der Rat bringt die vom Europäischen Rat im Juni 2019 verabschiedete neue Strategische Agenda 2019–2024 und die Themen des Programms des finnischen Vorsitzes Wachstum, Beschäftigung und Wettbewerbsfähigkeit voran. In der strategischen Agenda finden sich als Schwerpunkte u. a. die Stärkung des wirtschaftlichen Fundaments der Union, der Schutz der Bürgerinnen und Bürger sowie das Errichten eines klimaneutralen, grünen, gerechten und sozialen Europas.

Ein funktionierender Binnenmarkt bildet die Grundlage für die Wettbewerbsfähigkeit europäischer Unternehmen. Der Binnenmarkt macht die EU attraktiver für Investoren und verleiht ihr Gewicht bei der Verhandlung von Handelsabkommen. Die Binnenmarkt- und Industriepolitik muss nachhaltiges Wachstum schaffen, Veränderungen möglich machen und den Wohlstand der Bürgerinnen und Bürger sichern. Der Binnenmarkt kommt allerdings nicht ohne qualifizierte Arbeitskräfte aus und die Umbrüche in der Arbeitswelt sowie die soziale Dimension müssen berücksichtigt werden. Ein Bewusstsein für die sozialen Auswirkungen wirtschaftlicher und technologischer Umbrüche wirkt sich positiv auf die reibungslose Funktionsweise des Binnenmarktes aus.

Den Binnenmarkt umfassend weiterentwickeln

Die Gespräche während des Vorsitzes zielen darauf ab, ein stärkeres Bewusstsein für die Vernetzung von Industrie- und Binnenmarktpolitik, Digitalisierung und Handelspolitik zu schaffen und diese als Einheit zu betrachten. Wir müssen zukünftige Herausforderungen und Chancen im Vorhinein erkennen und ihnen mit den richtigen politischen Maßnahmen entgegnen. Deshalb muss die EU eine zukunftsorientierte Strategie entwerfen, die verschieden Politikbereiche zusammenführt, um nachhaltiges Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit zu fördern.

Vor allem der Dienstleistungsmarkt sieht sich mit schnellen Änderungen konfrontiert, die u. a. die Digitalisierung, die stärker werdende Dienstleistungsorientiertheit der Industrie sowie neue Innovationen mit sich bringen. Legislative Regelwerke müssen auf einer allgemeinen Ebene existieren, damit sie an die technologische Entwicklung anpassbar sind. Sowohl die Mitgliedstaaten als auch die EU müssen mehr denn je darauf achten, dass Rechtsakte in Hinblick auf den Binnenmarkt einheitlich, effizient und transparent um- und durchgesetzt werden.

So können wir vor allem im Dienstleistungsbereich einen wirklich EU-weiten Binnenmarkt schaffen. Ein funktionierender Markt hilft europäischen Unternehmen dabei, sich weiterzuentwickeln und erfolgreich im internationalen Wettbewerb bestehen zu können. Vom Wettbewerb profitieren sowohl Konsumentinnen und Konsumenten als auch Unternehmenskunden, da ihnen eine größere Auswahl und ein gemäßigtes Preisniveau geboten wird und ständig neue qualitativ hochwertige und innovative Produkte und Dienstleistungen entstehen.

Wettbewerbsfähiger durch Innovation und neue Technologien

Die Förderung von Innovation und innovativen, klimaneutralitätsfördernden Technologien ist für die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie essentiell. Vor allem die Entwicklung neuer Technologien und deren rasche Inbetriebnahme eröffnen europäischen Unternehmen Chancen auf Führungspositionen in wirtschaftlichen Wertschöpfungsketten.

Um neue Innovationen und Geschäftsmöglichkeiten zu fördern, muss die EU internationale Fachkompetenz fördern, Bildung, Forschung und Produktentwicklung forcieren sowie die Entwicklung neuer Netzwerke zur Vernetzung verschiedener Kompetenzen stärken. In einer modernen Industriepolitik ist es wichtig, Verknüpfungspunkte verschiedener politischer Sektoren, vor allem in der Umwelt-, Energie- und Klimapolitik sowie der Bio- und Kreislaufwirtschaft, zu erkennen. Außerdem muss die EU die Chancen, die Digitalisierung und künstliche Intelligenz bringen, nutzen.

Die für Wettbewerbsfähigkeit zuständigen Ministerinnen und Minister erörtern im Rat „Wettbewerbsfähigkeit“ vom 26. bis 27. September 2019, wie Binnenmarkt- und Industriepolitik sowie Forschung gemeinsam nachhaltiges Wachstum und die Wettbewerbsfähigkeit in Europa fördern können.

In der Ratssitzung am 28. und 29. November 2019 setzen sie die Diskussionen vom September über die Zukunft des Binnenmarkts, der Industriepolitik und der Digitalwirtschaft fort.

Weitere Informationen

Isabella Paju, Fachreferentin, [email protected] Tel.: +358 29 504 7015

Maija Heikkilä, Referentin, [email protected] Tel.: +358 29 504 7003