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EU-Katastrophenschutzverfahren muss auf immer komplexere Bedrohungen reagieren

Das Katastrophenschutzverfahren der Europäischen Union (Union Civil Protection Mechanism) ist in den letzten Jahren zu einem der zentralen Instrumente der gegenseitigen internationalen Hilfe geworden. Es deckt unterschiedliche natürliche oder vom Menschen verursachte Katastrophen ab, wie schwere Unfälle, technologische, chemische und Umweltumfälle sowie Nachwirkungen von Terrorakten. Als Vorsitz im Rat der Europäischen Union hat Finnland als Ziel, das Katastrophenschutzverfahren so weiterzuentwickeln, dass es auf immer komplexere Bedrohungen und Gefahren reagieren kann, wie Extremwetterlagen, hybride Bedrohungen und Bedrohungen der kritischen Infrastrukturen (z. B. Kraftwerke).

Auf unkonventionelle, sektorübergreifende und komplexe Bedrohungen wird am besten mit einem System reagiert, in dem die Zusammenarbeit zwischen Behörden und verschiedenen gesellschaftlichen Akteuren funktioniert. Ein Beispiel davon ist das finnische Konzept der umfassenden Sicherheit, also das Kooperationsmodell der Vorsorge, in dem Behörden, Wirtschaft, Organisationen und Bürgerinnen und Bürger in Zusammenarbeit um die lebenswichtigen Funktionen der Gesellschaft kümmern.

Auch die Zusammenarbeit zwischen Staaten bei der Krisenvorsorge wird betont. So betreffen beispielsweise die so genannten CBRN-Gefahren (chemisch, biologisch, radiologisch, nuklear) und hybride Bedrohungen nicht unbedingt nur einen Staat.

Die Waldbrände in Schweden im Sommer 2018 sind ein Beispiel davon, dass eine enge europäische Zusammenarbeit beim Katastrophenschutz unabdingbar ist.

Katastrophenschutzverfahren hilft, wenn ein Staat eine Krise nicht allein bewältigen kann

Jedes Land kann über das Katastrophenschutzverfahren der Union um Hilfe ansuchen, wenn die eigenen Ressourcen nicht ausreichen, um einen schweren Unfall oder eine schwere Störung zu bewältigen. Das Zentrum für die Koordination von Notfallmaßnahmen (ERCC) der Kommission koordiniert die Hilfemaßnahmen.

Die Hilfe basiert auf nationalen Ressourcen der Mitgliedstaaten, für deren Ausbau finanzielle Mittel aus EU-Töpfen zur Verfügung steht. Sie kann in Form von Fachwissen, Katastrophenschutzteams oder materieller Unterstützung geleistet werden. Oft wird Hilfe nach außerhalb der EU bereitgestellt, wie zu den Erdbeben in Japan und Nepal oder vor kurzem zu den Wirbelsturm- und Flutgebieten in Mosambik. Die größte Hilfsoperation, die im Rahmen des Katastrophenschutzverfahrens in einem Land durchgeführt wurde, waren jedoch die schwedischen Waldbrände 2018.

Europäische Kommission: EU Civil Protection Mechanism (auf Englisch)

RescEU-System ist die eigene Reservekapazität der EU

Durch im März in Kraft getretenen EU-Vorschriften wurde eine neuartige Reserve an Kapazitäten geschaffen, das System rescEU. RescEU wurde geschaffen, um auf natürliche oder vom Menschen verursache Katastrophen schneller und effizienter reagieren zu können: Katastrophenschutzressourcen können dadurch besser unter den EU-Mitgliedstaaten und kooperierenden Staaten aufgeteilt werden.

Ziel ist es, ein Sicherheitsnetz auf EU-Ebene zu schaffen, innerhalb dessen ein Land in einer schweren Krisensituation um Hilfe bitten kann. Am Anfang werden die rescEU-Ressourcen Löschflugzeuge und -hubschrauber für Waldbrände sein. So hat beispielsweise Schweden schon zehn Löschhubschrauber für die rescEU-Reservekapazität bereitgestellt.

Finnland hat unter seinem EU-Ratsvorsitz als Ziel, die Diskussion über die Weiterentwicklung des Katastrophenschutzverfahrens und des rescEU-Systems fortzusetzen. Finnland möchte darüber diskutieren, wie das Katastrophenschutzverfahren der EU so modernisiert werden kann, dass es neben konventionellen Bedrohungen auch auf neuartige Bedrohungen, wie Kombinationen von CBRN- und hybriden Bedrohungen reagieren kann.

Als nächstes möchte die Europäische Kommission rescEU auf ein konkreteres Niveau bringen und es zur Abwehr von immer komplexeren Bedrohungen ausbauen.

Europäische Kommission am 21. Mai 2019: Fragen und Antworten – Eine EU, die schützt: EU-Plan zur Stärkung des Katastrophenschutzes ist in Kraft getreten

Weitere Informationen

Veera Parko, Referatsleiterin, internationale Angelegenheiten (Zivilschutzabteilung), Innenministerium, Tel.: +358 295 488 442, veera.parko(at)intermin.fi