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Stärkung der Grundrechte in der EU

Finnland stärkt als Ratsvorsitz mithilfe verschiedener Maßnahmen die Wahrung der Grundrechte. Diese sind ein wichtiger Bestandteil des gemeinsamen Wertefundaments der EU. Gemäß Artikel 2 des Vertrags über die Europäische Union sind die Werte, auf denen sich die Union gründet die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören.

Die EU-Grundrechtecharta ist Teil der Gründungsverträge der EU. Rechtlich verpflichtend wurde sie mit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon am 1. Dezember 2009, womit sie während des finnischen Vorsitzes im Rat der Europäischen Union ihr zehnjähriges Bestehen feiert.

Stärkung der Grundrechte als Teil des gemeinsamen Wertefundaments  

Ziel ist, dass der Rat der EU unter finnischem Vorsitz die Schlussfolgerungen des Rates über die Grundrechte annimmt. In diesem Zusammenhang führen die Justizministerinnen und -minister der EU-Mitgliedsstaaten im Rat „Justiz und Inneres“ eine Grundsatzdiskussion über die Implementierung der Grundrechtecharta.

Finnland veranstaltet während seines Vorsitzes, zum Teil in Zusammenarbeit mit wichtigen Partnern, mehrere Tagungen zu Grundrechtsfragen. Dabei geht es u. a. um wechselseitige Abhängigkeiten zwischen Grundrechten, Demokratie und Rechtsstaatsprinzip sowie um die Implementierung der Grundrechtecharta. Zusätzlich wird die Umsetzung der Rechte sexueller und geschlechtlicher Minderheiten in der Union geprüft.

Implementierung der Grundrechtecharta

Die Europäische Kommission veröffentlicht jährlich einen Bericht über die Implementierung der EU-Grundrechtecharta. Die Berichte der Kommission in englischer Sprache sind auf der Homepage der Kommission abzurufen (auf Englisch).

Die Agentur der EU für Grundrechte verfasst Jahresberichte, in denen jeweils ein aktuelles Spezialthema behandelt wird und die allgemeine Implementierung der Grundrechte auf dem Gebiet der Agentur evaluiert wird. Die Berichte in englischer Sprache sind auf der Homepage der Agentur abrufbar (auf Englisch).

Die Charterpedia des Grundrechtagentur ist ein Online-Tool, das einen einfachen Zugang zu Informationen über den Grundrechtsrahmen bietet.

Weitere Informationen

Kaisa Tiusanen, Ministerialrätin, Justizministerium, Tel.: +358 295 150 169, kaisa.tiusanen(at)om.fi, kaisa.tiusanen(at)om.fi