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Sicherheit und Verteidigung: Neue EU-Initiativen

In den letzten Jahren hat die Europäische Union die Zusammenarbeit im Bereich Sicherheit und Verteidigung vertieft. Dabei spielten vor allem die so genannten neuen Verteidigungsinitiativen eine zentrale Rolle. Diese sind:

  • Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (SSZ, oder englisch PESCO)
  • Koordinierte Jährliche Überprüfung der Verteidigung (Coordinated Annual Review on Defence, CARD)
  • Europäischer Verteidigungsfonds (European Defence Fund, EDF) und
  • Stärkung der Planungs- und Führungskapazitäten von EU-Krisenbewältigungsoperationen

Finnland bemüht sich zur Erreichung bereits vereinbarter Ziele um eine effektive Umsetzung von Maßnahmen. Auch die strategische Diskussion über Sicherheit und Verteidigung wird Finnland fortsetzen.

Ständige Strukturierte Zusammenarbeit

Der Rat hat am im Dezember 2017 einen Beschluss über die Begründung der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ) gefasst. An dieser Kooperation beteiligen sich mit Ausnahme von Dänemark, Malta und Großbritannien alle Mitgliedsstaaten.

Mithilfe der SSZ soll die EU gesetzte Ziele besser erreichen, die Mitgliedsstaaten bei der militärischen Fähigkeitenentwicklung unterstützen sowie die Verteidigungszusammenarbeit vertiefen. Die SSZ basiert auf zwei Ebenen:

Die Teilnehmerstaaten sind einander weitergehende Verpflichtungen eingegangen, die regelmäßig überprüft werden. Diese Verpflichtungen betreffen Investitionen im Rüstungsbereich, die Anpassung von Verteidigungssystemen, die Verfügbarkeit von Streitkräften, die Kompensierung von Mängeln im Bereich der Leistungsfähigkeit sowie europäische Materialanschaffungen.

Die Umsetzung erfolgt in Form gemeinsamer Projekte, an denen die Teilnehmerstaaten nach eigenem Ermessen beteiligen. Finnland beteiligt sich als Vollmitglied an vier und als Beobachter an sechs SSZ-Projekten.

Die SSZ ist in strategische Phasen aufgeteilt, von denen die ersten von 2018 bis 2020 bzw. 2021 bis 2025 dauern. Zu Beginn einer jeden Phase werden präzisere Ziele zur Erfüllung der Verpflichtungen vorgegeben. Die Teilnehmerstaaten verfassen jährlich nationale Maßnahmenpläne, in denen sie über die Erfüllung ihrer Verpflichtungen berichten und gleichzeitig Pläne für die Folgejahre vorlegen.

Koordinierte Jährliche Überprüfung der Verteidigung

Die Koordinierte Jährliche Überprüfung der Verteidigung (CARD) wurde im Mai 2017 als zweijähriges Pilotprojekt lanciert. Mit ihr soll ein Lagebild über die militärischen Fähigkeiten Europas erstellt werden, der Fortschritt der Europäischen Verteidigungszusammenarbeit bewertet sowie neue Kooperationsmöglichkeiten gefunden werden. Gegenstand der Überprüfung sind u. a. die Verteidigungsbudgets der Mitgliedsstaaten sowie die Umsetzung der EU-Prioritäten zur Fähigkeitenentwicklung.

Der erste Prüfbericht wurde im Herbst 2018 fertiggestellt und die erste vollständige CARD-Prüfzyklus soll 2019 gestartet werden. Die Zurverfügungstellung von Daten sowie die Umsetzung von Prüfergebnissen und Empfehlungen obliegt der eigenständigen Verantwortung der Mitgliedsstaaten.

Europäischer Verteidigungsfond

In Zusammenhang mit dem Finanzrahmen 2021–2027 hat die Kommission die Gründung eines Europäischen Verteidigungsfonds vorgeschlagen. Diesen Vorschlag nahm der Rat im November 2018 in weiten Teilen an, verwies aber darauf, dass die Finanzierung des Fonds vom Gesamtvolumen des kommenden mehrjährigen Finanzrahmens abhängt. Erstmals werden für Kooperationen im Verteidigungsbereich finanzielle Mittel aus dem EU-Budget reserviert.

Aus dem Verteidigungsfonds sollen Investitionen für Forschung und Entwicklung hinsichtlich Rüstungsmaterial und -technologie finanziert werden. Der Fonds soll der Stärkung von Synergien und der Kosteneffizienz in der Verteidigungsindustrie dienen.

So soll die europäische Verteidigungsindustrie wettbewerbsfähiger, effizienter und innovationsfähiger werden und der gemeinsame offene Binnenmarkt gestärkt werden. Beispielsweise werden auch KMUs durch den Fond dazu angehalten, grenzüberschreitend an Projekten teilzunehmen.

Planungs- und Führungskapazitäten bei EU-Krisenbewältigungsoperationen

Die Planung- und Führungskapazitäten bei EU-Krisenbewältigungsoperationen wurde sowohl auf strategischer als auch auf taktischer Ebene gestärkt. Dem im Jahr 2017 gegründeten militärischen Planungs- und Durchführungsstab (MPCC) obliegt die Verantwortung für die Planung und Durchführung von Trainingsoperationen.

Der MPCC soll weiter gestärkt werden, sodass er im Jahr 2020 die Planung und Leitung kleinerer Operationen übernehmen kann. Direktor des MPCC und gleichzeitig Generaldirektor des Militärstabs der Europäischen Union ist der finnische Generalleutnant Esa Pulkkinen.

EU-Globalstrategie im Hintergrund

Die neuen Initiativen der EU bezüglich Sicherheit und Verteidigung basieren auf einer Vorgabe des Europäischen Rates, der Globalen Strategie für Außen- und Sicherheitspolitik der EU vom Juli 2016 sowie den darauffolgenden Schlussfolgerungen des Rates und dem Europäischen Aktionsplan im Verteidigungsbereich der Europäischen Kommission.

Rat der EU: Zusammenarbeit der EU im Bereich der Sicherheit und Verteidigung

Europäischer Auswärtiger Dienst: EU Global Strategy (auf Englisch)

Weitere Informationen

Outi Hyvärinen, Botschaftsrätin, Außenministerium, Tel.: +358 295 3500 035, outi.hyvarinen(at)formin.fi
Tuomas Koskenniemi, Fachreferent, Verteidigungsministerium, Tel.: +358 295 140 058, [email protected]