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Strategie für nachhaltiges Wachstum

Der finnische Vorsitz hat einen Bericht über die Strategie der EU für nachhaltiges Wachstum angefertigt. In diesem stellt er einen neuen, integrierten Ansatz für nachhaltiges Wachstum vor und hebt hervor, dass Beiträge verschiedener relevanter Politikbereiche gepaart mit sorgfältig ausgewählten und gut gezielten Umsetzungsmaßnahmen effizienter sind und Synergien erzeugen, die durch separates Handeln nicht erreichbar wären.

Es ist klar, dass der erfolgreiche und gerechte Übergang hin zu einer forschungs- und innovationsgeleiteten klimaneutralen, digitalen Wirtschaft ein gemeinsames Ziel sämtlicher Maßnahmensetzungen im Bereich des nachhaltigen Wachstums darstellt. Außerdem bietet eine sorgfältig ausgewählte Kombination verschiedener Maßnahmen bessere Antworten auf die berichtigten Sorgen der Bürgerinnen und Bürger über deren Zukunftsaussichten, Beschäftigungssituation, Sicherheit sowie ihren Alltag allgemein.

Die Hauptbotschaften des Berichts

In seinem Bericht nennt der Vorsitz die zentralen Policy-Ziele für die Agenda der nächsten Kommission und listet Maßnahmen zu deren Umsetzung auf. Diese Ziele sind gleichzeitig die Hauptbotschaften des Berichts und lauten wie folgt:

  • das Erreichen eines gerechten Übergangs hin zu klimaneutralen Industrie-, Produktions- und Dienstleistungssektoren mit gleichzeitiger Förderung des Umbruchs und Digitalisierungsgrades der europäischen Industrie und Entwicklung starker globaler und europäischer industrieller Wertschöpfungsketten
  • die Stärkung eines innovationsfreundlichen Binnenmarktes mit einem unternehmensfreundlicheren Geschäftsumfeld, insbesondere für KMU, expandierende Jungunternehmen und Dienstleistungen sowie die Prüfung der Frage, wie Unternehmen ökologisch und sozial nachhaltiges Handeln gewährleisten können
  • die Förderung innovationsgeleiteter Umbrüche anhand eines ambitionierten Policy-Mixes, durch den Investitionen in Wissen, die Nutzung wissenschaftlicher Forschungsergebnisse und der Einsatz von Innovationen hervorgehoben werden und gleichzeitig Forschung und Entwicklung als zentrale Kraft für Produktivität, konkrete politische Maßnahmen und Lösungen in Hinblick auf nachhaltiges Wachstum anerkannt wird
  • die Entwicklung der EU zu einer globalen Führungskraft im Bereich der Digitalwirtschaft sowie zu einem attraktiven Markt für Digitalisierung und digitale Dienstleistungen
  • die Schärfung der Wettbewerbsfähigkeit und Verbesserung der Produktivität Europas durch Investitionen in Bildung, kontinuierliches Lernen, Umschulung, Fortbildung und neue Kompetenzen, die in einer digitalen Welt, der industrielle Transformation und dem Übergang hin zu einer klimaneutralen Wirtschaft von Nöten sind und
  • die Stärkung der äußeren Dimension der Wettbewerbsfähigkeit der EU und die verbesserte Nutzung der Möglichkeiten des Binnenmarktes, um die globale Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie zu schärfen

Mitsprache in der Ausarbeitung

Die Ausarbeitung des Berichts des Vorsitzes verlief anhand eines partizipativen Prozesses, bei dem die Mitgliedstaaten ihre Positionen in den verschiedenen Phasen und Foren der Ausarbeitung, unter anderem auf politischer Ebene, kundtaten. Auf der informellen Tagung der Ministerinnen und Minister für Wettbewerbsfähigkeit am 4. und 5. Juli 2019 in Helsinki führten die Ministerinnen und Minister einen Gedankenaustausch über nachhaltiges Wachstum und die Prioritäten des Arbeitsprogramms der nächsten EU-Kommission.

Die Vorbereitung des Berichts erfolgte in den entsprechenden Ratsarbeitsgruppen für Binnenmarkt, Industrie und Forschung. Einen Beitrag aus dem Blickwinkel verschiedener Politikbereiche und prioritärer Themen leistete die Hochrangige Gruppe „Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum“.

Weitere Informationen

Bericht des Vorsitzes über nachhaltiges Wachstum