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Hintergrund: Klimaerwärmung und Emissionsreduktionsziele


Laut einem Bericht des Weltklimarats IPCC hat sich die Erde seit dem vorindustriellen Zeitalter, also seit den Jahren 1850–1900, bereits um ca. einen Grad erwärmt. Wenn sich die Entwicklung in dieser Geschwindigkeit fortsetzt, wird die durchschnittliche Erderwärmung bis Mitte des Jahrhunderts 1,5 Grad betragen. 

Laut dem IPCC-Bericht führt eine Erwärmung um mehr als 1,5 Grad zu einer erheblichen Beschleunigung des Artensterbens, Unbewohnbarkeit vieler Regionen sowie Gefährdungen im Bereich der Trinkwasser- und Lebensmittelversorgung.

Im Kampf gegen den Klimawandel ist es wichtig, die für die Erderwärmung verantwortlichen Treibhausgasemissionen zu reduzieren. Dies ist nur in internationaler Zusammenarbeit möglich. Den Kern der internationalen Klimapolitik bilden die Klimaübereinkommen der Vereinten Nationen: Das Kyoto-Protokoll sowie das im Dezember 2015 unterzeichnete Übereinkommen von Paris. 

Ziel des Pariser Übereinkommens ist es, die durchschnittliche Erderwärmung im Vergleich mit dem vorindustriellen Zeitalter klar unter 2 Grad zu halten. Die Vertragspartner bemühen sich um Maßnahmen zur Begrenzung der Erderwärmung auf unter 1,5 Grad. 

Rolle der EU zentral bei internationalen Klimafragen 

Die EU spielt in der internationalen Klimapolitik eine zentrale Rolle. Die EU-Klimapolitik orientiert sich am Kyoto-Protokoll der Vereinten Nationen sowie dem EU-eignen Klima- und Energiepaket. Das Pariser Übereinkommen betrifft die Klimapolitik nach 2020, also den Zeitraum nach Ablauf des zweiten Verpflichtungszeitraums des Kyoto-Protokolls. 

Die Mitgliedstaaten diskutieren aktuell die Emissionsreduktionsziele für 2030 und 2050. Die EU und andere Vertragspartner des Pariser Klimaübereinkommens haben sich dazu verpflichtet, 2020 ihre nationalen Strategien im Bereich der Emissionsreduktion für 2030 anzupassen und den Vereinten Nationen langfristigen Ziele vorzulegen. 

Der Mitteilung der EU-Kommission „Ein sauberer Planet für alle – Eine Europäische strategische, langfristige Vision für eine wohlhabende, moderne, wettbewerbsfähige und klimaneutrale Wirtschaft“ folgte eine Debatte darüber, wie Europa sich auf das Vorlegen einer langfristigen Klimastrategie an die Vereinten Nationen vorbereiten soll. In dieser Strategie soll beispielsweise festgelegt werden, ob sich die EU der Kohlenstoffneutralität verpflichtet und wie dies konkret geschehen soll. Eine kohlenstoffneutrale Gesellschaft stößt nicht mehr Emissionen aus, als die Atmosphäre aufnehmen kann. Die Debatte über die Strategie setzt sich unter dem finnischen Vorsitz fort.

Drei Höhepunkte in der Geschichte der Klimapolitik der EU:

  1. Der Europäische Rat befasste sich 1990 auf Grundlage des ersten Berichts des Weltklimarates und in Vorbereitung auf die UN-Klimakonferenz erstmals mit dem Klimawandel. Damals wurde beschlossen, die Treibhausgasemissionen bis 2001 auf Grundlage des Niveaus von 1990 zu stabilisieren. 
  2. Im Jahr 1997 wurde das erste rechtlich verbindliche Klimaabkommen geschlossen, das Kyoto-Protokoll. Es ergänzt die Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen und trägt durch rechtlich verbindliche Verpflichtungen zur Verwirklichung der darin vereinbarten Ziele betreffend die Treibhausgasemissionen der Industrieländer bei. Die EU und die Mitgliedstaaten haben das Abkommen ratifiziert. Die EU hat ein bis ins Jahr 2020 reichendes Energie- und Klimapaket verabschiedet, das den Zielen des Kyoto-Protokolls entspricht.
  3. Im Jahr 2016 hat die EU offiziell das Pariser Klimaübereinkommen unterzeichnet. Das Pariser Klimaübereinkommen ist ein globaler Klimavertrag, der am 12. Dezember 2015 in Paris geschlossen wurde. Es beinhaltet einen Aktionsplan zur Eindämmung der Erderwärmung auf klar unter zwei Grad. Das Abkommen tritt 2020 in Kraft. Die Europäische Union hat auf Antwort auf das Übereinkommen von Paris ein Gesetzespakt verabschiedet, das bis ins Jahr 2030 reicht. 

Mehr zur internationalen Klimapolitik

Rat der EU: Bekämpfung des Klimawandels in der EU

Rat der EU: Infografik – Klimawandel: Wie wird die EU ihre Zusagen einhalten? 

Rat der EU: Pariser Klimaschutzübereinkommen 

Europäische Kommission: Klimaschutz: Strategien und Ziele