Ein umfangreicher Binnenmarkt für die Zukunft
Die wichtigste Maßnahme zur Schaffung von Wachstum und Wohlstand ist die Entwicklung des Binnenmarkts. Aus ihm generieren europäische Unternehmen ihre Wettbewerbsfähigkeit, schaffen Arbeitsplätze und verbessern den Wohlstand der Bürgerinnen und Bürger. Finnland setzt sich als Vorsitz dafür ein, dass sich die EU in den kommenden Jahren auf die Entwicklung des Binnenmarkts konzentriert.
Diese Entwicklung muss umfassend unter Einbindung aller Teilbereiche geschehen. Mit der Entwicklung des Binnenmarktes verknüpft sind etwa die Digitalisierung, Industriepolitik und Handelspolitik. Ein umfassender Ansatz dient dazu, das volle Potential aus dem Binnenmarkt zu schöpfen.
Darüber hinaus benötigen wir mehr Konsequenz in der Weiterentwicklung der sozialen Säule. So hat der Binnenmarkt in Europa auch für die Menschen einen Wert. Wir müssen uns darum bemühen, dass alle Europäerinnen und Europäer auf dem Binnenmarkt gleich behandelt werden.
Für den finnischen Vorsitz zentral sind:
- die Stärkung der europäischen Führungsposition in der Digitalwirtschaft und in verschiedenen Bereichen der Technologie, wie Industrie, Gesundheitsversorgung, Mobilität und Kunst.
- die Förderung der Daten- und Plattformwirtschaft
- der Aufbau eines Binnenmarktes für Dienstleistungen, insbesondere digitale Dienstleistungen
- eine aktive Industriepolitik auf EU-Ebene
- die Förderung neuer Geschäftsmodelle und Emissionsverringerung für den Mobilitätssektor
- die Einhaltung moderner Arbeits- und Sozialstandards in der EU
- die Prüfung der Notwendigkeit nach einer Anpassung von Arbeitsgesetzgebung und Sozialsystemen, um den Herausforderungen neuer Arbeitsformen gerecht zu werden
Hintergrund: Der Binnenmarkt – einer der weltweit größten Wirtschaftsräume
Der wirtschaftliche Wert des Binnenmarkts beträgt 8,5 % des BIPs der gesamten EU.
Auf dem Binnenmarkt herrscht freier Personen-, Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr. Die Bürgerinnen und Bürger können ihren Wohnort, Arbeitsplatz, Studienort und Unternehmenssitz auf dem Gebiet des Binnenmarktes frei wählen. Für Unternehmen ist der Binnenmarkt wie ein breiter Inlandsmarkt.
Drei Höhepunkte in der Geschichte des Binnenmarkts:
- Der Binnenmarkt wurde 1993 gegründet über 300 Rechtsakte wurden in den Jahren vor der Gründung des Binnenmarktes verabschiedet der Beschluss über die Gründung des Binnenmarktes wurde bereits 1986 gefasst.
- Die Europäische Kommission stellte im April 2011 und im Oktober 2012 umfangreiche Maßnahmenpakete zur Entwicklung des Binnenmarkts vor. Diese Pakete beinhalteten beispielsweise Maßnahmen betreffend den digitalen Binnenmarkt, die Mobilität von Bürgerinnen und Bürger sowie die Finanzierung von KMUs.
- Im März 2019 gab der Europäische Rat vor, die Entwicklung des Binnenmarkts umfassend fortzusetzen. Er hat die Europäische Kommission gebeten, eine langfristige Vision für die Stärkung der industriellen Wettbewerbsfähigkeit sowie einen Aktionsplan für die bessere Anwendung von den Binnenmarkt betreffenden Rechtsakten vorzulegen.
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