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Ein nachhaltiges Europa – eine nachhaltige Zukunft

Sustainable Future - Sustainable Europe

Die Prioritäten des finnischen Vorsitzes sind

Das globale Umfeld wird für die EU immer komplizierter und unberechenbarer: der Wettbewerb zwischen den Großmächten sowie ein erstarkter Unilateralismus erleben Aufwind, während das regelbasierte internationale System mit seinen Normen und Prinzipien in Frage gestellt wird. Wir wurden auch Zeugen davon, wie die gemeinsamen Werte der EU in Zweifel gezogen werden. Darüber hinaus möchte ein Land die EU verlassen.

Die Eckpfeiler der europäischen Integration – Frieden, Sicherheit, Stabilität, Demokratie und Wohlstand – müssen geschützt werden. Nur geeint und durch die Verteidigung ihrer gemeinsamen Werte kann die EU Wohlstand generieren und die großen Herausforderungen unserer Zeit lösen.

Die Europäische Erfolgsgeschichte beruht auf den demokratischen Institutionen, den Menschenrechten und dem Rechtsstaatlichkeitsprinzip. Die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit muss forciert werden, damit die EU das regelbasierte internationale System und internationale Menschenrechtsinstitutionen glaubhaft verteidigen und ihren Bürgerinnen und Bürgern Frieden und Gleichberechtigung garantieren kann.

Die Legitimation der EU beruht auf dem sozial, ökologisch und wirtschaftlich nachhaltigen Wohlstand, den sie schafft. Für die Akzeptanz der EU sind effiziente Entscheidungstreffungsprozesse sowie die Umsetzung gemeinsamer Vereinbarungen von zentraler Bedeutung. Nur ein starkes und handlungsfähiges Europa kann seinen Einfluss weltweit geltend machen.

Transparenz, bessere Rechtsetzung, das Einhalten der Prinzipien von Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit sowie die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger sind essentiell, um das Vertrauen in die Europäische Union zu stärken. 

Finnland ist das erste Vorsitzland, das die Schwerpunkte der Strategischen Agenda 2019–2024 in die Ratsarbeit einbringen wird. Gemäß dem Achtzehnmonatsprogramm fühlen wir uns verpflichtet, einen reibungslosen Übergang in den neuen institutionellen Zyklus sicherzustellen.

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