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Gemeinsames Programm als Leitfaden der Vorsitzländer

 

Das von Rumänien, Finnland und Kroatien gemeinsam ausgearbeitete Programm unterstreicht unter anderem die gemeinsamen Werte der Union, nachhaltiges Wachstum sowie die Stärkung der äußeren Handlungsfähigkeit und Sicherheit.

Es handelt sich dabei um ein Achtzehnmonatsprogramm, das drei aufeinander folgende Vorsitze gemeinsam mit dem Vorsitz des Rates „Auswärtige Angelegenheiten“ ausgearbeitet haben – das sogenannte Dreiervorsitzprogramm. Es weist den Weg für die Arbeit des Rates vom 1. Januar 2019 bis 30. Juli 2020.

Programm unterstreicht die gemeinsamen Werte

Das Programm betont die folgenden Themen:

  • Eine Union für Arbeitsplätze, Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit
  • Eine Union, die alle Bürgerinnen und Bürger befähigt und schützt
  • Auf dem Weg zu einer Energieunion mit einer zukunftsorientierten Klimapolitik
  • Eine Union der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts
  • Die Union als starker globaler Akteur

Das Programm bekräftigt auch das Bekenntnis zu den gemeinsamen Werten der EU, wie Rechtsstaatlichkeit, das multilaterale System, die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung und die Einheit der Union. Die Vorsitzländer verpflichten sich dazu, sicherzustellen, dass die EU bürgernah, transparent und entsprechend den Grundsätzen der verantwortungsvollen Führung und der besseren Rechtsetzung handelt.

Der Rat „Allgemeine Angelegenheiten“ billigte das Programm am 11.Dezember 2018.

Trio-Programm