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Informelle Tagung der Ministerinnen und Minister für Justiz und Inneres

Informelle Tagung der Ministerinnen und Minister für Justiz und Inneres

Migrationspolitik, die künftige Entwicklung der inneren Sicherheit sowie die Stärkung der gemeinsamen Werte und der Rechtsstaatlichkeit sind die zentralen Themen der informellen Tagung der Justiz- und Innenministerinnen und -minister vom 18. bis 19. Juli 2019 in Helsinki.

Am Donnerstag, 18. Juli erörtern die Innenministerinnen und -minister in ihrer Arbeitssitzung die Zukunft der Migrationspolitik und der inneren Sicherheit der EU. Thema des Arbeitsmittagessens ist künstliche Intelligenz. Am Nachmittag steht eine politische Diskussion auf dem Programm, die auf einem fiktiven hybriden Bedrohungsszenario basiert und einen neuen Blickwinkel auf hybride Bedrohungen aus dem Bereich der inneren Sicherheit eröffnen soll.

Am Freitag, 19. Juli tauschen sich die Justizministerinnen und -minister über die Zukunft des Rechtsbereichs aus. Themen sind die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit sowie aktuelle Herausforderungen bei der justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen. Beim Arbeitsmittagessen erörtern die Ministerinnen und Minister die Themen EU-Privatrecht und multilaterale Zusammenarbeit.

Programm

Donnerstag, 18. Juli 2019

Who is who

8.00–8.45 Uhr Ankunft der Ministerinnen und Minister in der Finlandia-Halle, Doorstep und Handshake (Livestream)

9.00 Eröffnung der Tagung (Livestream)

  • Eröffnungsworte Maria Ohisalo, Innenministerin

9.05–10.00 Uhr 1. Arbeitssitzung: Zukunft der inneren Sicherheit der EU

  • Einführende Rede Maria Ohisalo, Innenministerin (Livestream)
  • Einführende Rede Dimitris Avramopoulos, Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft (Livestream)
  • Einführende Rede Julian King, Kommissar für Sicherheitsunion (Livestream)

11.00–11.30 Uhr Familienfoto (Stream)

11.30–13.30 Uhr 2. Arbeitssitzung: Zukunft der Migrationspolitik

  • Einführende Rede Maria Ohisalo, Innenministerin (Livestream)
  • Einführende Rede Dimitris Avramopoulos, Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft (Livestream)

13.30–15.00 Uhr Arbeitsmittagessen: Künstliche Intelligenz

15.00–17.00 Uhr 3. Arbeitssitzung: Hybride Bedrohungen

17.15–17.45 Uhr Pressekonferenz (Livestream)

Freitag, 19. Juli 2019

Who is who

8.20–9.25 Uhr Ankunft der Ministerinnen und Minister in der Finlandia-Halle, Doorstep und Handshake

9.30 Uhr Eröffnung der Tagung (Livestream)

  • Eröffnungsworte von Anna-Maja Henriksson, Justizministerin 

9.40–11.45 Uhr 1. Arbeitssitzung: Zukunft des Rechtsbereichs, Stärkung der Rechtsstaatlichkeit

  • Einführung von Věra Jourová, Kommissarin für Justiz, Verbraucher und Gleichstellung (Livestream)
  • politische Debatte

11.45–13.00 Uhr 2. Arbeitssitzung: Zukunft des Rechtsbereichs: justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen (Freiheitsentzug und seine Alternativen)

  • Eröffnungsworte von Věra Jourová, Kommissarin für Justiz, Verbraucher und Gleichstellung (Livestream)
  • Einführung durch Michael O’Flaherty, Direktor der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (Livestream)
  • politische Debatte

13.00–13.15 Uhr Familienfoto (Livestream)

13.15–14.45 Uhr Arbeitsmittagessen: EU-Privatrecht und multilaterale Zusammenarbeit

  • Keynote-Rede von Christophe Bernasconi, Generalsekretär, Haager Konferenz für Internationales Privatrecht (Livestream)
  • politische Debatte

14.15–15.15 Uhr Pressekonferenz (Livestream)

  • Justizministerin Anna-Maja Henriksson und Komissarin Věra Jourová

Diskussionspapiere

Future of justice: Strengthening the Rule of Law
Future of justice: Detention and its alternatives
EU Civil Justice and multilateral cooperation

Für Medien

Akkreditierung

Medienhandbuch

Medienprogramm

Zeitpunkt

18.7.2019 – 19.7.2019

Ort

Mannerheimintie 13, Helsinki, Finland

Veranstalter

Ministerium der Justiz
Ministerium des Inneren