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Ratstagung „Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz“: Arzneimittelpolitik, Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz, Gleichstellung und Zukunft des Arbeitsrechts

10.12.2019 18.30
Mitteilung

Die letzte Tagung des Rates „Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz“ unter finnischem Vorsitz fand am 9. und 10. Dezember 2019 in Brüssel statt. Der Rat erörterte die Themen des Teilbereichs Gesundheit am 9. Dezember und die Themen des Teilbereichs Beschäftigung und Sozialpolitik am 10. Dezember.

Gemäß ihren Fachbereichen leiteten die Sitzungen Finnlands Ministerin für Familie und Sozialdienste Krista Kiuru sowie Arbeitsminister Timo Harakka.

Schlussfolgerungen zum Thema Gleichstellung der Geschlechter angenommen

Die Ministerinnen und Minister erörterten, wie Angelegenheiten betreffend die Gesundheit im Rahmen der Ökonomie des Wohlergehens praxisnah gefördert werden können. Diese Gespräche schlossen an die Schlussfolgerungen des Rates zur Ökonomie des Wohlergehens an, die im Oktober unter finnischem Vorsitz angenommen wurden. Darüber hinaus führte der Rat eine Aussprache über die Verbesserung des Zugangs zu Arzneimitteln.

Auch Gleichstellung ist eine der Prioritäten des finnischen Vorsitzes. Dementsprechend nahmen die Ministerinnen und die Minister Schlussfolgerungen zum Thema Gleichstellung der Geschlechter an. Darüber hinaus führten sie eine öffentliche Aussprache über die Geschlechtergleichstellung und Gender Mainstreaming in der EU.

Ferner nahm Rat Schlussfolgerungen zur einem neuen strategischen Rahmen der EU für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz an. Moderne Beschäftigungsformen unterliegen einem immer rapideren Wandel und die Schlussfolgerungen sollen die Arbeit der neuen Kommission im Bereich Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz stützen.

Inklusivität des Arbeitsmarktes und Zukunft des Arbeitsrechts auf der Agenda

Der finnische Vorsitz hat die Diskussion über eine Stärkung der Inklusivität des Arbeitsmarktes vorangetrieben. Außerdem nahm der Rat Schlussfolgerungen zu integrativen Arbeitsmärkten an, in denen Maßnahmen zur erleichterten Beschäftigung von Personen, die auf dem Arbeitsmarkt einen schweren Stand haben, erläutert werden sollen.

Auch die Zukunft des Arbeitsrechts war ein Diskussionsthema der Ministerinnen und Minister. Die Diskussionen zielten darauf ab, den Mitgliedstaaten die Möglichkeit zu geben, Themen zu kommentieren, bei denen die EU neue legislative Vorschriften bedenken oder möglicherweise bereits bestehende Gesetzestexte anpassen soll.

Krista Kiuru Thomas Blomqvist Timo Harakka