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Innenministertagung: Gespräche über die Zukunft der inneren Sicherheit und Migrationspolitik

EU2019FIMinisterium des Inneren 18.7.2019 17.07 | Auf Deutsch veröffentlicht am 18.7.2019 um 17.17 Uhr
Presseaussendung
Konferenzzimmer
Foto: Jussi Toivanen, Staatskanzlei, Finnland

Die Innenministerinnen und -minister tauschten sich auf ihrer informellen Tagung nicht nur über innere Sicherheit und Migration aus, sondern beschäftigten sich auch mit der Abwehr hybrider Bedrohungen. Sie nahmen außerdem an der ersten Hybridübung in Form einer szenariobasierten Diskussion des finnischen Vorsitzes auf Ministerebene teil.

Auf der Tagung am 18. Juli 2019 führte Innenministerin Maria Ohisalo den Vorsitz. Außerdem nahmen EU-Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft Dimitris Avramopoulos sowie EU-Kommissar für die Sicherheitsunion Julian King an der Tagung teil.

Ein umfassender Ansatz für Migration als Ziel

Das Thema der ersten Arbeitssitzung der informellen Ministertagung war die Zukunft der inneren Sicherheit. Die Ministerinnen und Minister haben vor allem darüber beraten, wie die operative Zusammenarbeit zwischen Strafverfolgungsbehörden, wie der Polizei und Grenzschutzbehörden, effizienter gestaltet werden kann. Die Diskussion über die Zukunft der inneren Sicherheit wird während der gesamten Dauer des finnischen Vorsitzes präsent sein.

Bei der Migration standen vor allem die Zusammenarbeit mit Drittländern, eine funktionierende Rückkehr- und Rückführungspolitik sowie die Reform des gemeinsamen Asylsystems im Mittelpunkt. Außerdem tauschten sich die Ministerinnen und Minister über die Bedeutung einer gerechten, effizienten und resilienten Migrations- und Asylpolitik für die Zukunft der Freizügigkeit im Schengen-Raum aus.

„Eine funktionierende Migrations- und Asylpolitik ist auch in einem breiteren Kontext für die Zukunft der EU eine Schicksalsfrage. Unsere Diskussionen zeigten, dass es in den Mitgliedstaaten ungeachtet der verschiedenen Herausforderungen einen klaren Willen gibt, die Reform des gemeinsamen europäischen Asylsystems voranzubringen. Daran wird der finnische Vorsitz anknüpfen und sich bemühen, die Reform in konstruktiver Zusammenarbeit voranzubringen“, so Innenministerin Ohisalo.

Mehr Bewusstsein für hybride Bedrohungen und EU-Instrumente zu deren Abwehr

Die Ministerinnen und Minister führten auch einen politischen Gedankenaustausch auf Grundlage einer fiktiven hybriden Gefahrensituation, um das Bewusstsein für hybride Bedrohungen auf Ministerebene insbesondere aus dem Blickwinkel der inneren Sicherheit zu schärfen. Bei hybriden Bedrohungen sind die innere und äußere Sicherheit eng miteinander verknüpft, wobei sich die Gefahren oft im Graubereich zwischen der inneren und der äußeren Sicherheit befinden. Das Ziel der Übung war es, die Bereitschaft sowie die Fähigkeit zur gegenseitigen Unterstützung der EU-Mitgliedstaaten gemeinsam mit bereits bestehenden Kooperations- und Koordinationsmechanismen zu verbessern. Ein weiteres Ziel war es, die Reaktionsfähigkeit der Mitgliedstaaten insbesondere auf chemische, biologische, radiologische und nukleare, also so genannte CBRN-Bedrohungen zu stärken.

„Es ist wichtig, hybride Bedrohungen in Hinblick auf die Akteure der inneren Sicherheit zu bewerten. Obwohl die Hauptverantwortung für die Abwehr hybrider Bedrohungen bei den Mitgliedstaaten liegt, sind viele Staaten gemeinsamen Bedrohungen ausgesetzt, deren Bekämpfung durch koordinierte Maßnahmen auf EU-Ebene effizienter ist. Die heutige Diskussion hat dazu beigetragen, die Bereitschaftsfähigkeit der EU und ihrer Mitgliedstaaten in Hinblick auf hybride Bedrohungen zu verbessern und die Abwehr hybrider Bedrohungen zu stärken“, so Innenministerin Ohisalo.

Die Übung ist Teil einer Reihe von szenariobasierten Diskussionen, die im Rahmen des finnischen Vorsitzes organisiert werden. Sowohl auf Minister- als auch auf Beamtenebene soll durch diese Diskussionen die Bereitschaft der EU gestärkt, das Bewusstsein geschärft und die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten intensiviert werden.

Weitere Informationen

Laura Yli-Vakkuri, Direktorin für internationale Angelegenheiten, Innenministerium, Tel.: +358 295 488 250, [email protected]
Saara Nevala, Leiterin, Öffentlichkeitsarbeit, Innenministerium, Tel.: +358 50 555 5035, [email protected] (Interviewanfragen)

Maria Ohisalo