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EU-Außenministertagung in Helsinki: erweiterter Naher Osten, hybride Bedrohungen und Arktis diskutiert

EU2019FIMinisterium für auswärtige Angelegenheiten 30.8.2019 16.19
Mitteilung
Foto: Lauri Heikkinen, Staatskanzlei, Finnland

Die Themen auf der informellen Tagung der Ministerinnen und Minister für auswärtige Angelegenheiten waren der erweiterte Nahe Osten, der arktische Raum, hybride Bedrohungen sowie die regionale Zusammenarbeit mit den Partnern des westlichen Balkans. Finnland organisierte im Anschluss an die Tagung ein gemeinsames Mittagessen, zu dem auch Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidiger aus aller Welt eingeladen waren.

Den Vorsitz führte auf der informellen Außenministertagung im Gymnich-Format, die vom 29. bis 30. August 2019 in Helsinki stattfand, die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini.

Die Tagung begann am Donnerstag, 29. August mit einer Debatte über hybride Bedrohungen gemeinsam mit den Ministerinnen und Ministern für Verteidigung. Die Abwehr hybrider und Cyberbedrohungen gehört zu den Schwerpunkten des finnischen EU-Ratsvorsitzes. Die Außenministerinnen und -minister führten am Donnerstag auch einen ausführlichen Gedankenaustausch über die Lage im erweiterten Nahen Osten.

Am Freitag, 30. August tauschten sich die Ministerinnen und Minister über den arktischen Raum aus, dessen strategische Bedeutung in den kommenden Jahren und Jahrzehnten in Europa und global zunehmen wird. Außerdem fand gemeinsam mit den Außenministerinnen und -ministern der Westbalkanpartner eine Diskussion über die regionale Zusammenarbeit statt. Darüber hinaus wurde auch über die Waldbrände im Amazonasgebiet gesprochen.

Informelles Mittagessen und Diskussion zu Menschenrechten

Finnland möchte während seines Vorsitzes die Position von Mädchen und Frauen sowie die Unterstützung der Zivilgesellschaft und von Menschenrechtsverteidigern als Teil der EU-Außenpolitik hervorheben.

Der finnische Außenminister Pekka Haavisto lud die Ministerinnen und Minister im Anschluss an die Außenministertagung zu einem Mittagessen, zu dem auch internationale Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidiger eingeladen waren. Dabei wurden ihre Ansichten zur aktuellen Situation sowie ihre Empfehlungen an die Ministerinnen und Minister sowie die EU gehört.

„Heutzutage braucht es mehr Unterstützung denn je, denn Verteidiger von Menschenrechten werden weltweit immer mehr zum Ziel von Bedrohungen und Angriffen. Vor allem Menschenrechtsverteidigerinnen sind oft in Bedrängnis. Beim Mittagessen hatten wir die Möglichkeit, uns darüber auszutauschen, wie wir die wichtige Arbeit von Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidigern in oft gefährlichen und herausfordernden Situationen am besten unterstützen können“, so Minister Haavisto.

Pekka Haavisto