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Grundrechte, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie vom 10. bis 11. September Themen in Helsinki

EU2019FIMinisterium der JustizStaatskanzlei 5.9.2019 15.44
Presseaussendung

Die Europäische Union beruht auf gemeinsamen Werten, die die Voraussetzungen sowohl für eine funktionierende Zusammenarbeit als auch ein nachhaltiges Funktionieren der einzelnen Staaten garantieren. Die Einhaltung dieser Werte gilt jedoch nicht als selbstverständlich. Das Ministerium der Justiz und die Staatskanzlei veranstalten nächste Woche eine Konferenz, auf der erörtert wird, wie die Grundrechte der EU, Grundfreiheiten, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie gestärkt werden können.

Auf der Konferenz vom 10. bis 11. September wird über die Wechselbeziehungen zwischen Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechten diskutiert sowie die Frage erörtert, wie wir in unserer Gesellschaft Resilienz in einem sich ändernden Handlungsumfeld sicherstellen können. Die Veranstaltung ist Teil des Programms des finnischen EU-Ratsvorsitzes.

Dabei sollen unter anderem Antworten auf folgende Fragen gefunden werden: Wie wirkt sich Desinformation auf die Funktionsfähigkeit der Demokratie? Welche Instrumente hat die EU zur Förderung der Rechtsstaatlichkeit? Wie können wir eine inklusive Gesellschaft aufbauen, in der alle Mitglieder Gehör finden?

„Das internationale Handlungsumfeld ist unberechenbarer geworden, was sowohl die EU als auch ihre Mitgliedstaaten vor Herausforderungen stellt. Es besteht die Gefahr, dass Missstände bei der Einhaltung der Grundrechte, der Funktionsfähigkeit der Demokratie und der rechtsstaatlichen Prinzipien die Grundpfeiler unserer Gesellschaft untergraben. Die Kraft der EU liegt in ihrer Einigkeit. Wir benötigen daher eine gemeinsame Debatte und Maßnahmen zur Stärkung des Wertefundaments unserer Gesellschaft“, sagt Justizministerin Anna-Maja Henriksson.

Die Justizministerin eröffnet die Konferenz gemeinsam mit ihrer Kollegin Europaministerin Tytti Tuppurainen. Hauptredner sind die EU-Kommissarin für Justiz, Verbraucherschutz und Gleichstellung Věra Jourová, der erste Vizepräsident der Europäischen Kommission Frans Timmermans sowie der Direktor der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) Michael O’Flaherty.

„Die Einhaltung der Rechtstaatlichkeit und der gemeinsamen Werte der EU sind die Voraussetzungen für den Erfolg in der EU. Als Vorsitzland verpflichtet sich Finnland dazu, den Dialog zwischen den Mitgliedstaaten in Fragen der Rechtsstaatlichkeit weiterzuentwickeln. Wir alle verpflichten uns zu den gemeinsamen Werten, wie der Achtung der Demokratie und Menschenrechte. Die Wahrung dieser ist nicht ohne fortdauernde Bemühungen möglich“, sagt Europaministerin Tytti Tuppurainen.

Die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit ist eines der zentralen Themen des finnischen Vorsitzes im Rat der Europäischen Union. Die gemeinsamen Werte werden auch in der strategischen Agenda der EU für 2019–2024 stark hervorgehoben.

Weitere Informationen

Malin Brännkärr, Staatssekretärin der Justizministerin, Tel. +358 40 534 7727, [email protected],
Kaisa Tiusanen, Ministerialrätin, Justizministerium, Tel. +358 295 150 169, [email protected]
Matti Niemi, pers. Referent d. Europaministerin, Tel. +358 45 679 1717, [email protected]
Henriikka Leppo, EU-Fachreferentin, Staatskanzlei, Tel. +358 295 160 023, [email protected]

Anna-Maja Henriksson Tytti Tuppurainen