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Tarja Mankkinen: Gewaltbereitschaft und Radikalisierung – eine gemeinsame Gefahr für ganz Europa

Ministerium des Inneren 10.9.2019 14.11
Kolumne

Gewaltbereitschaft und Radikalisierung sowie verstärkte Aktivitäten durch extremistische Bewegungen sind eine gemeinsame Herausforderung für ganz Europa und als Bedrohung grenzüberschreitend. Extremistische Bewegungen wollen Angst und Unsicherheit erwecken und ihr Handeln untergräbt das Vertrauen der Menschen in die Gesellschaft. Gewaltbereite extremistische Bewegungen propagieren Werte, die den Grundwerten der Europäischen Union widersprechen.

Ihr Handeln wirkt sich nicht nur auf ihre individuellen und kollektiven Ziele aus, sondern auf unser aller Sicherheit und Sicherheitsgefühl. Im Extremfall führen Gewaltbereitschaft und Radikalisierung zu terroristischen Anschlägen, die gegen Unschuldige gerichtet sind und die Bevölkerung in Angst versetzen sollen.  Wenn wir unsere gemeinsamen europäischen Werte bewahren und stärken weiterhin stark sein wollen, müssen wir Extremismus und Gewaltbereitschaft in all ihren Formen bekämpfen.

Grenzüberschreitende Bedrohungen müssen grenzüberschreitend bekämpft werden

Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben ihre Kooperation in den letzten Jahren merklich intensiviert und tauschen nun mehr Erfahrungen darüber aus, wie Gewaltbereitschaft und Radikalisierung effizient vorgebeugt werden können. Die Europäische Kommission und die Mitgliedstaaten haben gemeinsame Vorschläge für die Prioritäten ihres Handels sowie für eine strukturierte Koordination der Arbeit auf EU-Ebene ausgearbeitet. Die Umsetzung des Vorschlags ist am Laufen.

Auch die finanzielle Unterstützung der EU für Präventionsmaßnahmen wurde erhöht und so erhält beispielsweise das Aufklärungsnetz gegen Radikalisierung RAN mittlerweile erheblich mehr Geld für seine Arbeit. (Link auf Englisch)

Zukunftsorientierte Konferenz zu Gewaltbereitschaft und Radikalisierung

Das derzeitige Vorsitzland im Rat der Europäische Union, Finnland, veranstaltet vom 17. bis 18. September 2019 in Helsinki eine Konferenz zur Prävention von Gewaltbereitschaft und Radikalisierung unter dem Titel „Preventing Violent Radicalisation – Looking to the Future“. Die Prävention von Gewaltbereitschaft und Radikalisierung verlangt nach breiter Zusammenarbeit, weswegen zu dieser Konferenz Behördenvertreterinnen und -vertreter sowie weitere Fachleute und Forschende aus verschiedenen Ländern eingeladen wurden. Auf dem Programm stehen Vorträge und Debatten darüber, ob wir die richtigen Schritte unternommen haben, was uns gelungen ist, wie wir unsere Arbeit weiter verbessern können und worauf wir uns in Zukunft vorbereiten müssen.

Nicht nur Prävention, sondern auch Evaluierung wichtig

Eine Herausforderung bei der Prävention von Radikalisierung ist die schnelle Entwicklung von Bedrohungen durch gewaltbereite extremistische Gruppierungen. Verschiedene Gruppierungen lernen voneinander neue Methoden und profitieren von gegenseitigem Erfahrungsaustausch. Sie ändern die Natur ihrer Tätigkeiten, wobei die Prioritäten, Prozesse und Methoden der präventiven Arbeit sich an dieser Entwicklung orientieren müssen. Aus diesem Grund ist es wichtig, in die Zukunft zu blicken und Einschätzungen darüber, wohin diese Entwicklung geht, Gehör zu schenken.

Neben der Einschätzung der zukünftigen Entwicklung ist auch die Evaluierung bereits geleisteter Arbeit wichtig. Finnlands nationales Maßnahmenprogramm für die Prävention von Gewaltbereitschaft und Radikalisierung sowie Extremismus, das im Jahr 2016 angenommen wurde, wurde im Frühjahr 2019 von einem externen Experten evaluiert. Die diesbezüglichen Erfahrungen waren gut. Zurzeit werden noch relativ wenige Evaluierungen durchgeführt, dies wird sich aber mit Sicherheit ändern.

Tarja Mankkinen, Entwicklungsleiterin, Innenministerium